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Deutsch-Moldauischer Agrarpolitischer Dialog (APD Moldau) Republik Moldau

Hintergrund und Projektziel

Die moldauische Regierung unter Präsidentin Maia Sandu verfolgt einen pro-europäischen Kurs. Auch angesichts des Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat die EU im März 2022 dem Beitrittsgesuch der Republik Moldau stattgegeben, und seit Juni 2022 gilt das Land als EU-Beitrittskandidat. Der Europäische Rat hat im Dezember 2023den Weg für Beitrittsverhandlungen mit der Republik Moldau freigemacht.

Der EU-Beitritt ist auch in den strategischen Zielen der Nationalen Strategie für die Entwicklung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums 2023-2030 verankert. Die bilaterale Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und dem moldauischen Ministerium für Landwirtschaft und Ernährungsindustrie (MAIA) - durch den Deutsch-Moldauischen Agrarpolitischen Dialog (APD) - ist zeitgerecht, und die Instrumente sind maßgeschneidert, um die Republik Moldau bei der EU-Annäherung und dem Beitrittsprozess im Agrarsektor zu unterstützen. Neben dem APD finanziert das BMEL eine bilaterale Verwaltungspartnerschaft zwischen der moldauischen Lebensmittelbehörde ANSA und dem Niedersächsischen Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) im Bereich Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen.

Aufgabenbereiche des APD

Der APD arbeitet auf nationaler Ebene mit dem MAIA und den nachgelagerten Dienststellen, fördert den Erfahrungsaustauch und den Dialog und bringt Entscheidungsträger und technische Experten zusammen, um die Annäherung an die EU im Agrarsektor zu unterstützen. Im November 2023 startete das Projekt und setzt Aktivitäten in folgenden drei Aufgabenbereichen um.

A) Dialog- und Austauschplattform

Im Rahmen des ersten Aufgabenbereiches wird ein Dialog und Austausch zwischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern, Managerinnen und Managern sowie technischen Expertinnen und Experten des Agrarsektors aus Moldau und Deutschland (und anderen europäischen Ländern) gefördert. Hier geht es darum, Politikempfehlungen zu prioritären Reformthemen zu geben und Multi-Stakeholder-Workshops und Konferenzen zu organisieren. Der APD übernimmt zudem eine Sekretariatsfunktion für eine internationale Mentoring-Gruppe, die dazu beitragen soll, die Experten des MAIA regelmäßig zu identifizierten Themen mit Erfahrungswerten von EU-Mitgliedsstaaten zu unterstützen. Die Kooperation zwischen Deutschland und der Republik Moldau wird auch auf akademischer Ebene etabliert, Vorlesungen von kompetenten Partnern der Universität Göttingen in der Republik Moldau gehalten, um Wissen und Erfahrungen über die EU-Politik, vor allem im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik, zu teilen. Auch Auslandslehrgänge sollen Teil der akademischen Kooperation werden. In diesem Aufgabenbereich wird unter anderem auch die Zivilgesellschaft miteinbezogen, um diese in der Breite über die Chancen, aber auch die Herausforderungen der EU-Annäherung im Agrar- und Ernährungssektor transparent zu informieren und in den politischen Gestaltungsprozess einzubinden.

B) Screening von Kapitel 11, 12 und ggf. 13 des EU-Acquis

Der zweite Aufgabenbereich umfasst die spezifische Unterstützung von MAIA bei der Vorbereitung des EU-Screenings und der Erarbeitung von „Roadmaps“ bezüglich der Anpassung an Kapitel 11 (Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung), 12 (Lebensmittelsicherheit, Veterinär- und Pflanzenschutzpolitik) und ggf. 13 (Fischerei), die zusammen rund 40 Prozent des gesamten gültigen EU-Rechts ausmachen. Diese Unterstützung ist für MAIA von hoher Dringlichkeit, um die Vorbereitung auf die Verhandlungen zum EU-Beitritt effizient umzusetzen. Das Screening und die Entwicklung von Roadmaps umfassen die Übersichten zum Stand der Anpassung einer Vielzahl von Gesetzen und Standards.

C) Programmentwicklung und Monitoring der moldauischen Agrarpolitik

Im dritten Aufgabenbereich werden MAIA und andere relevante Akteure des Agrarsektors darin unterstützt, die Programmentwicklung und das Monitoring der Umsetzung der Agrarpolitik und der Subventionsprogramme zu verbessern. Es geht einerseits um die Unterstützung bei der Vorbereitung des Aufbaus einer „Managing Authority“, die zukünftig die Programmentwicklung und das Monitoring für IPARD-Mittel steuert. Weiterhin geht es generell um die Struktur von MAIA und den im MAIA notwendigen Kapazitätsaufbau. Ein System zum Monitoring der Umsetzung der Nationalen Strategie für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (NSARD) als auch zum Monitoring der Auswirkungen agrarpolitischer Maßnahmen im Rahmen von Subventionssystemen soll entwickelt werden. Als Basis für evidenzbasierte Analyse- und Monitoringtätigkeiten im Bereich der Agrarpolitik ist eine gute statistische Grundlage entscheidend. Im Rahmen des APD wird hierzu der Dialog zwischen den verschiedenen Akteuren (Nationales Statistikbüro, MAIA, etc.) gefördert, um die Rahmenbedingungen für einen neuen Agrarzensus festzulegen.

Zielgruppe

Der APD arbeitet vor allem auf nationaler Ebene (Makroebene). Es sollen sowohl das Ministerium für Landwirtschaft und Ernährungsindustrie (MAIA), seine nachgeordneten Behörden (u.a. Zahlstelle AIPA, Lebensmittelsicherheitsbehörde ANSA) als auch andere staatliche und private Akteure (z.B. Bauernverbände) und die Zivilgesellschaft sowie die Wissenschaft in den Dialog einbezogen werden.

Partner und Kooperationen

Auf Grundlage einer langen Laufzeit soll das Projekt das MAIA auch darin unterstützen, die verschiedenen Vorhaben, Projekte und Initiativen zur EU-Integration des Agrar- und Ernährungssektors effizient zu koordinieren. Insbesondere gilt es, dass sich das Projekt eng mit anderen EU-Mitgliedstaaten, den EU-Institutionen vor Ort und in Brüssel sowie den „Highlevel Adviser for Agriculture“ der EU abstimmt.

(Stand: Januar 2024)

Laufzeit

11/2023 – 10/2026

Ansprechpartner bei der GFA

Jan Sommer
Jan.Sommer(at)gfa-group(dot)de

Durchführungsorganisation

Arbeitsgemeinschaft aus:

BE Berlin Economics GmbH
Michael von Stackelberg
stackelberg(at)berlin-economics(dot)com

DLG International
Frederik Tipp
f.tipp(at)dlg(dot)org

Durchführungsorganisation

Teamleiter

Hans Kordik
hans.kordik(at)apd-moldova(dot)de

Stellv. Teamleiter

Nicolae Malic
nicolae.malic(at)apd-moldova(dot)de

Projektwebseite

www.apd-moldova.de

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Dokument zum runterladen: Factsheet Deutsch

Dokumentenbeschreibung:
Republik Moldau: Deutsch-Moldauischer Agrarpolitischer Dialog zur Unterstützung des EU-Beitritts der Republik Moldau im Agrarbereich