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Stabilität, Transparenz und Beteiligung der Interessengruppen – wichtige Grundsätze für die strategische Entwicklung des Agrarsektors in der Ukraine

Am 18.10.2022 fand die 3. Sitzung der Projektsteuerungsgruppe (PSG) des „Deutsch-Thailändischen Kooperationsprojektes zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung für Clusterfarmen in Thailand“ statt. Vertretende des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und des thailändischen Ministeriums für Landwirtschaft und Kooperativen (MOAC) tauschten sich über die bisher erzielten Ergebnisse aus und verständigten sich über die weiteren Projektaktivitäten.

Minister Leschtschenko am 4. Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum (Quelle: APD)

Bei der Gestaltung der Agrarpolitik kann der neue Minister auf die agrarpolitische Expertise des bilateralen Kooperationsprojekts „Deutsch-Ukrainischen Agrarpolitischen Dialogs“ (APD) und seiner Komponente „Fachdialog Boden“ (FDB) zurückgreifen. Der APD wird im November dieses Jahres sein 15-jähriges Jubiläum feiern: Seit 2006 werden  ukrainische Entscheidungsträger durch die im Rahmen des Projektes erstellten Beratungspapiere sowie durch die vom APD durchgeführten Runde Tische, Seminare und Fachveranstaltungen zu aktuellen politischen Themen unterstützt.

Auch in diesem Jahr wurden vom APD mehrere Veranstaltungen mit Teilnahme von hochrangigen Vertretern aus der Agrarpolitik der Ukraine und Deutschlands und zahlreicher Vertreter der Agrarwirtschaft beider Länder initiiert:

  • Auf der APD-Veranstaltung „Moderne Tierproduktion – Potentiale für Investitionen in der Ukraine“ im Rahmen der digitalen DLG Messe EuroTier am 12. Februar betonte Minister Leschtschenko, dass nur stabile und rechtssichere Rahmenbedingungen die langfristigen Investitionen in den Agrarsektor ermöglichen. Dabei ist die Transparenz der Agrarpolitik besonders wichtig. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), Uwe Feiler, begrüßte diese Aussage und unterstrich in seiner Rede dass Klimaveränderungen die Landwirtschaft zunehmend beeinträchtigen und die verändernden Rahmenbedingungen vertrauenswürdige, stabile Entscheidungsprozesse und den transparenten gesellschaftlichen Dialog aller Beteiligten erfordern.
  • Anlässlich der ukrainischen Messe Agro Animal Show in der zweiten Februarhälfte wurden auf der vom APD organisierten Hybridveranstaltung „Strategie der Entwicklung des Agrarsektors bis 2030“ die Grundzüge der Strategie zur Entwicklung des ukrainischen Agrarsektors mit den Vertretern aus Politik, Agrarverwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft diskutiert. Es herrschte Einigkeit darüber, dass bei der Politikgestaltung alle relevanten Interessengruppen eingebunden werden sollen.

Als weiteres Highlight fand am 19. März 2021 in Berlin das 4. Deutsch-Ukrainische Wirtschaftsforum, eine gemeinsame Veranstaltung des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, des Deutschen Industrie- und Handelskammertags und der Deutsch-Ukrainischen Auslandshandelskammer und den ukrainischen Partnern mit insgesamt rd. 600 online zugeschalteten Teilnehmer statt. Das Forum wurde von der Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel und dem Premierminister der Ukraine, Denys Shmyhal eröffnet. Im Laufe des Tages wurden in vier aufeinander folgenden Panels die aktuellen Themen der industriellen Entwicklung und Digitalisierung, Energiewirtschaft und erneuerbaren Energien, Lebensmittelverarbeitung und Landwirtschaft sowie Logistik und Infrastruktur diskutiert und wichtige Akzente für das gegenseitige Verständnis in der Zusammenarbeit gesetzt.

In einem anschließenden bilateralen Gespräch würdigten Staatssekretär Feiler und Minister Leschtschenko die guten agrarpolitischen Beziehungen zwischen beiden Ländern sowie die sehr konstruktive Zusammenarbeit im Rahmen des Bilateralen Kooperationsprogramms . Staatsekretär  Feiler begrüßte die Wiedereinrichtung eines eigenständigen Agrarressorts in der Ukraine und sicherte Minister Leschtschenko weitere Unterstützung im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit bei der Entwicklung des landwirtschaftlichen Bodenmarktes sowie bei den Themen Bodenschutz und Wasserressourcen, Ökolandbau, Agrarhandel und Förderung der Berufsbildung zu.

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