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Dezentralisierung – Chancen und Herausforderungen für den Agrarsektor in der Ukraine, Regionalveranstaltungen des Agrarpolitischen Dialogs (APD) und Fachdialogs Boden (FDB)

Die Ukraine befindet sich seit 2014 in einem umfassenden Dezentralisierungsprozess, bei dem wichtige Verwaltungsaufgaben an die neu gegründeten Großgemeinden, den sogenannten Vereinigten Territorialen Gemeinden (VTG), übertragen werden sollen. Vor diesem Hintergrund hat das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung, Handel und Landwirtschaft der Ukraine (MWHL) den Deutsch-Ukrainischen Agrarpolitischen Dialog (APD UKR) Ende 2019 um Beratung zur Absicherung einer effizienten Agrarverwaltung durch die Großgemeinden gebeten.

Foto Beschriftung: Veranstaltung in der Krasnosilska Vereinigte Territoriale Gemeinde, Oblast Odessa_Quelle APD
Foto Beschriftung: Veranstaltung in der Krasnosilska Vereinigte Territoriale Gemeinde, Oblast Odessa_Quelle APD

Mit Blick auf die Stärkung der Verwaltung der bisher rund 1470 neu gegründeten Großgemeinden werden im Rahmen einer im August 2020 begonnenen Veranstaltungsreihe deutsche Erfahrungen bei der Entwicklung der ländlichen Räume vermittelt. Bei der Beratung handelt es sich insbesondere um die Themen einer effizienten Verwaltung der landwirtschaftlichen Flächen, Gestaltung transparenter Förderprogramme, Entwicklung wirksamer Beratungsstrukturen, landwirtschaftlicher Genossenschaften sowie Stärkung oder Aufbau des ländlichen Tourismus.

Von den insgesamt 13 geplanten Veranstaltungen vor Ort wurden im August und September 2020 sechs Regionalkonferenzen mit Vertretern von insgesamt rund 70 Großgemeinden aus den Oblasten Lwiw, Volyn, Ternopil, Mykolajiw, Cherson und Odessa erfolgreich durchgeführt. Eine der wichtigsten Herausforderungen der Großgemeinden ist der Aufbau der Rechtssicherheit, der nach Meinung der Konferenzteilnehmer, durch eine wirksame Exekutive erreicht werden kann.

Ziel der Veranstaltungen ist nicht nur die Bereitstellung der Fachexpertise, sondern auch die Unterstützung des Informationsaustausches zwischen den Vertretern der Agrarwirtschaft, den Großgemeinden, der Oblaste (regionale Verwaltungseinheiten) und des MWHL.

Bei einer Auswertung der ersten sechs Regionalveranstaltungen, sagte die Vertreterin des MWHL, Frau Svetlana Pavlenko: „Für das Ministerium ist die Arbeit mit den Großgemeinden sehr wichtig, weil es hier vor Ort, in den Betrieben der Landwirtschaft, die Agrarpolitik der Regierung umgesetzt werden muss. Wir sind dem APD sehr dankbar für die Unterstützung der Regionalkonferenzen und hoffen auf die weitere Zusammenarbeit in diesem wichtigen Bereich.“

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